Türkisch-islamisches Kulturzentrum

Stadtrat vertagt Entscheidung über rechtes Bürgerbegehren

Vom Ortsverband der CSU Hochfeld sind Tausende von Flugblättern aufgetaucht zum Thema „Islam-Zentrum“. Darin wird verbreitet, dass die Augsburger CSU das Zentrum im Stadtrat ablehnt und das Bürgerbegehren unterstützt.

Das Bürgerbegehren des Vorsitzenden der Bürgeraktion Hochfeld strebt die Änderung des Bebauungsplans für das Grundstück an, auf dem das türkisch-islamische Kulturzentrum vorgesehen war. Die Unterschriften sind inzwischen eingereicht und gezählt. Das Quorum an gültigen Unterschriften wurde nur knapp überschritten (um etwa 60 Unterschriften). Die CSU behauptet, sie stehe „bei der Vorbereitung und Durchführung des Bürgerbegehrens weiterhin mit Rat und Tat zur Seite“. Warum hat sie dann ein Scheitern des Bürgerbegehrens schon am Unterschriftenquorum riskiert?

Vermutlich sind die etwas über 9000 gültigen Unterschriften sehr schleppend zusammengekommen. Die Rechten sind ungeduldig geworden, sie wollten unbedingt ein Zeichen setzen. Die CSU speziell wollte ihre Ablehnung des türkischen Kulturzentrums kombinieren mit ihrer Kampagne in den Europawahlen gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Daher – so scheint es – zielten die Rechten auf die Stadtratssitzung am 29.4.2004. ... »» weiter

 

 

Das rassistische Flugblatt der CSU Hochfeld »»

Der Antragstext des rechten Bürgerbegehrens »»

Hetzrede des Herrn Ferber im Grünen Kranz »»

eine wohltuende Stellungnahme von Holger Melzer, Kreisvorstandssprecher der Grünen Augsburg »»


   
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