Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat

26.1.2005

Die Stadtbücherei wird nicht seit Jahrzehnten von StadträtInnen verschiedener Couleur verschleppt. Schon vor 2002 hat sich die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in Person von Eva Leipprand für die Stadtbücherei eingesetzt. Nach 2002 wurden die Vorbereitungen bis zur Machbarkeitsstudie für eine neue Bücherei voran getrieben. Leider ist es uns nicht gelungen, bei den Haushaltsberatungen eine Mehrheit im Regenbogen für die Einstellung von Planungs- bzw. Wettbewerbskosten in den Haushalt 2005 zu finden. Das ist bekannt, wird aber verschwiegen. Es wurde dann vereinbart, im Nachtragshaushalt Mittel zu verankern, wenn durch den Verkauf von städtischen Anteilen bei der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Geld fließt.

In dem Artikel „Stadtkämmerer unterschreibt das Bürgerbegehren“ werde ich mit einem Ausschnitt meiner Haushaltsrede zitiert. Aus dem Gesamtzusammenhang dürfte klar sein, dass ich nicht meine, Bürger, die einen Vorschlag machen, sollten auch sagen, wie sie zu finanzieren sind. Ich sprach von Großprojekten, das bezog sich auf eine Kritik in der Augsburger Allgemeinen, dass wir 2005 keine Großprojekte finanzieren (können). Meine Aufforderung, Geldquellen zu benennen, bezog sich also nicht auf die BürgerInnen der Stadt, sondern auf einen Zeitungsartikel. Unabhängig davon hatten wir ja versucht, Mittel 2005 für die Bücherei einzustellen.

Für den Vorschlag Stadtmetzg haben wir bisher nur positive Rückmeldungen erhalten. Mit diesem Projekt würde die Metzg aufgewertet, und die Nähe zur Kreßlesmühle, dem Brechthaus und dem Rathaus mit dem Stadtzentrum bietet eine einmalige Chance zu zentraler Lage. Es würde damit eine „Kulturmeile“ von der Puppenkiste bis zur Stadtmetzg/Stadtbücherei entstehen.

Am morgigen Donnerstag, 27.1.05, wird der Stadtrat einen Dringlichkeitsantrag des Regenbogens beschließen, „mit allergrößtem Nachdruck die Nutzung der bisherigen Stadtmetzg als neuen Standort einer zentralen Stadtbücherei“ anzustreben. Weiter: „Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zur Erstellung

  • eines fachspezifischen Büchereigutachtens sowohl in kapazitätsorientierter als auch konzeptioneller Hinsicht
  • eines baufachlichen Gutachtens zur Klärung der Statik und der Eignung der vorhandenen Bausubstanz

bis spätestens Ende März 2005.“

Dieter Ferdinand
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

 

Nachtrag vom 27.1.2005 von Dieter Ferdinand

Regenbogen will definitiv keine Stadtteilbücherei aufgeben bzw. schließen. Dieser Vorschlag kam damals vom Finanzreferenten Walter Graf, der Regenbogen hat ihn sich aber nie zu eigen gemacht. Der Punkt wurde letztlich nicht in die Giftliste aufgenommen. Wir wollen also eine zentrale Bücherei und die Aufrechterhaltung der städtischen Büchereien in den Stadtteilen, streben zudem eine Kooperation mit kirchlichen Büchereien insbesondere dort an, wo es keine städtischen Einrichtungen in Stadtteilen gibt.


   
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