themen/Flüchtlinge

Auftaktdemonstration der Karawane
in Neuburg, 19.5.2007

17.4.2010
Protestbewegung in bayerischen Flüchtlingslagern, Teil II
Eine denkwürdige Anhörung im Landtag
Seit dem Einbruch bei der Landtagswahl kommt die CSU in der Asylfrage nicht mehr zur Ruhe

Inhalt: Seit dem Einbruch bei der Landtagswahl kommt die CSU in der Asylfrage nicht mehr zur Ruhe ● Anhörung im Landtag im April 2009 zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bayern ● Eigentlich gehört das Asylbewerberleistungsgesetz als Bundesgesetz aufgehoben ● Beispielhafter Beschluss im Würzburger Stadtrat zur Schließung des Lagers ● Die Flüchtlinge Felleke Bahiru Kum aus Äthiopien und Nissrin Ali, staatenlose Kurdin aus Syrien, sprechen im Landtag  

6.4.2010
Protestbewegung in bayerischen Flüchtlingslagern, Teil I
Für die Abschaffung der Zwangsunterbringung in Lagern
Bargeld statt Essenspakete, massiver Essenspakete-Boykott in Augsburg

Seit sich auch Flüchtlinge im Lager Schülestraße am Boykott der Essenspakete beteiligen, sind es allein in Augsburg etwa 160 BewohnerInnen in drei Lagern, die die Annahme der Essenspakete verweigern. Auch in Hauzenberg, Breitenberg, Bogen, Regensburg, Aholfing und Passau wird boykottiert, am massivsten aber ist die Boykott-Bewegung in Augsburg. Es hat sich hier wohl viel angestaut. Kommen nun deswegen CSU und FDP in Bayern „unter Druck“, wie die Augsburger Allgemeine schrieb? Oder kommen die Flüchtlinge und die Solidaritätsbewegung unter Druck, weil sich der Ersatz der Essenspakete nicht monatelang finanzieren läßt? Die Entscheidung im Sozialausschuss des Landtags Ende März, die Flüchtlingsprobleme erneut aufzuschieben und erst wieder am 6. Mai zu behandeln, ist eine sehr harte Maßnahme – die im Grunde den Hunger der Flüchtlinge ignoriert oder gar einkalkuliert. Die Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge im Asylverfahren kann als ein erstes Nachgeben der Bayerischen Staatsregierung gewertet werden und wird vor allem in Parteikreisen stark gefeiert. Aber diese Lockerung gilt nicht für geduldete Flüchtlinge und auch für Flüchtlinge im Asylverfahren ist sie willkürlich eingeschränkt... 

27.5.2007
Nachtrag
Auftakt der Karawanetour ‘07 in Neuburg
für die Rechte der Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten

„Wir betteln nicht darum hier zu sein. Wir wurden gezwungen unsere Heimat zu verlassen. Niemand verlässt seine Familie und Freunde freiwillig, um in diesem kalten rassistischen Land unter diesen Bedingungen zu leben, wie beispielsweise in diesem erbärmlichen Lager in Neuburg“ – erklärte der Sprecher der Karawane in der Eröffnungsrede. Bilder und Reden