Unionsparlament schweigt zum Krieg
PDS-Abgeordnete gegen europäische Rüstungsspirale

Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben wäre nach Überzeugung der PDS-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann die falsche Antwort der EU-Staaten auf den Irak-Krieg. Sie wandte sich damit gegen Pläne zur »Stärkung der europäischen Verteidigung«.
Belgien, Frankreich und die Bundesrepublik wollen am 29. April in Brüssel über gemeinsame Rüstungsanstrengungen beraten. Das Treffen, das auf eine Initiative des belgischen Regierungschefs Guy Verhofstadt zurückgeht, soll auch anderen EU-Staaten offen stehen. Sylvia-Yvonne Kaufmann nennt dies die falsche Antwort auf den Irak-Krieg der USA. Ebenso lehnt sie die von Bundeskanzler Schröder in Aussicht gestellte Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben ab, mit denen die Bundeswehr »auf neue Aufgaben« eingestellt werden soll... »»