Ein Augenzeugenbericht aus Bagdad

Von Hussein al-Nadeen

Hussein al-Nadeen musste nach dem ersten Golfkrieg als 14-Jähriger mit seiner Familie vor den Mordkommandos Saddam Husseins fliehen. Sie fanden in einem der trostlosen Flüchtlingslager im Iran Zuflucht. Dank seiner Englischkenntnisse gelang es ihm, eine Rolle in einem Film über die Lager zu ergattern. Der dänische Regisseur konnte ihm eine Aufenthalts- und Abeitsgenehmigung für Dänemark besorgen, so entkam er dem Elend des Lagers. Er ist heute freischaffender Journalist.

In Gesprächen mit Irakern und Vertretern der verschiedenen politischen Fraktionen spürt man die Lähmung, die das irakische Volk im Zuge der Besetzung des Landes durch amerikanisch-britisch geführte Koalitionskräfte erlebte. Aber das Schlimmste ist noch nicht überstanden. Mit der Politik der „provisorischen Koalitionsregierung“ unter Paul Bremer wird das Land immer weiter in einem finsteren Zeitalter versinken.
Ein großer Teil der irakischen Bevölkerung, vor allem im Süden des Landes und in dem vornehmlich von Kurden bewohnten Norden, der sich selbst als Hauptopfer des Saddam-Regimes sieht, bedeutet der Sturz der verhassten Regierung eine gewisse Erleichterung. Viele Iraker verweisen auf die Ironie, dass der heftigste Widerstand gegen die Invasion im März und April gerade im Süden des Landes aufkam, einer Region also, die für ihre Ablehnung Saddam Husseins bekannt war. Zugleich waren es die loyalsten Kräfte Saddams, wie etwa die Republikanischen Garden, die sofort ihre Stellungen räumten und die Hauptstadt kampflos den Invasionstruppen überließen.

Die schiitische Bevölkerung in der Hauptstadt und im Südirak organisiert sich zunehmend über religiöse Einrichtungen, die zumeist von Persönlichkeitenaus der religiösen Schule von Al-Nadschaf geführt werden, und nicht in politischen Parteien. Selbst die aktivste politische Kraft, der Oberste Rat der Islamischen Revolution im Irak (SCIRI), konstituiert sich auf einer religiösen Grundlage unter der Führung von Mohammed Baqir Al-Hakim, der Ende August einem Anschlag zum Opfer fiel. An seine Stelle trat sein Bruder Abdul Aziz. Die beiden Brüder gehören zu der Familie des Religionsgelehrten Al-Hakim in Al-Nadschaf. Auch die Partei Islamischer Daawa ist eine schiitische politische Bewegung. Beide Gruppierungen haben sich dem von den Amerikanern und Briten eingesetzten Irakischen Regierungsrat angeschlossen, obwohl SCIRI und andere schiitischen Gruppen den Irakkrieg ablehnten. Vermutlich hoffen sie, aus dem politischen Vakuum, das nach dem Sturz des Saddam-Regimes entstand, politischen Gewinn zu ziehen. Führende Vertreter dieser Gruppen erklärten, sie lehnten die amerikanisch-britische Besatzung ab, wollten aber den Amerikanern und Briten die Chance geben, ihr Versprechen einer demokratischen Zukunft, der Wahl einer unabhängigen Regierung und eines umfassenden Wiederaufbaus einzulösen.

In der Zwischenzeit erkennen immer mehr Iraker, dass diese hehren Ziele gar nicht den Absichten der amerikanischen Regierung entsprechen. Die Lage vor allem im Süden des Landes gleicht immer mehr der Situation vor dem bewaffneten Aufstand von 1920, als die Briten als Mandatsmacht ihr Versprechen brachen, dem Irak nach dem Ersten Weltkrieg die Unabhängigkeit zu gewähren.
Die jüngsten Angriffe auf amerikanische Soldaten in Bagdad und in der Region westlich und südlich der Hauptstadt wurden Berichten zufolge von Mitgliedern und Anhängern des früheren Regimes mit Unterstützung der Clans, die in diesen Gebieten leben, geführt. Diese Clans fürchten Racheaktionen und ethnische Säuberungen, sollten sie ihre Waffen niederlegen oder Schwäche zeigen.

Insgesamt nimmt der Widerstand an Intensität und Wirksamkeit zu. Iraker weisen darauf hin, dass in der letzten Zeit zunehmend Technologien wie Autobomben und ferngesteuerte Minen und Minenfallen zum Einsatz kamen, die früher nicht benutzt wurden. Es liegt daher nahe, dass die falsche Politik der Besatzer, wie etwa die Entlassung von 400 000 Mitarbeitern der Sicherheitskräfte und der Polizei, den Irak dem Zustrom ausländischer Terrorgruppen und extremistischer Bewegungen geöffnet hat. Der Zustand faktischer Gesetzlosigkeit und überhand nehmender Kriminalität hat sich keineswegs verbessert, auch wenn in den Medien kaum noch darüber berichtet wird. Das Fehlen normaler Polizeikräfte verwandelt die Fünf-Millionen-Stadt Bagdad jede Nacht in eine Geisterstadt. Einbrüche, Raub, Entführungen und Racheakte gehören heute zum normalen Bild im Land. Und die Menschen beginnen, sich bei Rechtsstreitigkeiten und schweren Verbrechen wie Mord und Vergewaltigung wieder an die Stammesstrukturen zu wenden. Der Clan und die religiösen Einrichtungen werden immer mehr als Schutz betrachtet.

Die Weigerung der Besatzungsmächte, dem irakischen Volk wieder einen Teil seiner Souveränität zurückzugeben und ausreichende Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, damit die Iraker selbst einen Rechts- und Verfassungsstaat mitsamt den erforderlichen Behörden und Sicherheitskräften aufbauen können, macht die Sicherheitslage immer schwieriger.

Es gibt nichts mehr zu plündern

Auf die Frage nach den Vorschlägen, die Industrie- und Ingenieurunternehmen des Landes zu privatisieren, um sie dann billigst an westliche Interessen zu verkaufen, entgegnet ein irakischer Ingenieur sarkastisch, darüber braucht man sich keine Sorgen zu machen. Es werde niemals dazu kommen, da diese Unternehmen bereits völlig ausgeplündert seien.

Die staatlichen Unternehmen, wie die militärisch-industriellen Firmen und die Bau- und Ingenieurunternehmen, die ohne äußere Hilfe größere Teile der der irakischen Infrastruktur nach dem zweiten Golfkrieg 1991 wieder aufbauten, bildeten neben der Erdölwirtschaft das Rückgrat der irakischen Volkswirtschaft. Sie beschäftigten die besten wissenschaftlichen und ingenieurtechnischen Fachkräfte des Landes. Doch laut Augenzeugenberichten ließen die USA deren Zerstörung zu.
Selbst komplexe numerisch gesteuerte Maschinenbauanlagen wurden vor den Augen der US-Soldaten von Plünderern abtransportiert und verschwanden auf Nimmerwiedersehen.

Nach offiziellen Angaben sind derzeit 70-80 Prozent der irakischen Arbeitnehmer ohne Beschäftigung. Praktisch die gesamte irakische Bevölkerung von 22 Millionen Menschen ist heute von Sozialleistungen abhängig. Jeder frühere Mitarbeiter der öffentlichen Hand erhält 120 Dollar pro Monat. Rentner und Arbeitslose erhalten die Hälfte. Ehemalige Militärangehörige werden wie Staatsbedienstete bezahlt. Zunächst hatte die provisorische Regierung unter Bremer dies abgelehnt, ihre Weigerung dann aber auf Grund blutiger Unruhen und Proteste zurückgenommen. Mit Ausnahme von Lehrern und Mitarbeitern der Bildungsbehörden sind alle anderen arbeitslos. Die Lehrer nahmen ihre Arbeit zu Beginn des neuen Schuljahrs am 1. Oktober wieder auf, allerdings unter schlechten Bedingungen: Es fehlt an Lehrmaterialien und viele Schulen wurden noch nicht wieder aufgebaut und eingerichtet.

Unter dem UN-Programm „Nahrungsmittel für Erdöl" erhielten die Menschen Nahrungsmittelrationen und Medikamente praktisch umsonst. Diese Maßnahmen erhielten die Bevölkerung, wenn auch unter schwierigen Versorgungsbedingungen, am Leben. Die Übergangsregierung von amerikanischen Gnaden will nun diese Versorgungssysteme als „Relikt aus der Zeit Saddams" abschaffen und ab Ende Oktober stattdessen die „freien Marktkräfte" wirken lassen. Die Iraker sollen dann ihre Nahrungsmittel und ihre Medikamente zu internationalen Marktpreisen kaufen. Ein normaler irakischer Familienhaushalt müsste dann etwa 1500 Dollar für Nahrungsmittel, Gesundheitsversorgung und andere Dinge des täglichen Bedarfs aufbringen – das Zehnfache des gegenwärtigen Einkommens.

Die bisherigen Zahlungen an die irakische Bevölkerung wurden aus zwei Quellen gespeist: aus den bereits fast erschöpften 11 Med. Dollar an irakischen Devisenreserven, die im Ausland eingefroren waren, den Einnahmen aus dem erwähnten UN-Programm und den Geldern amerikanischer Steuerzahler, die für die Besatzungskosten und den „Wiederaufbau“ des Irak erhoben wurden.

Der Mythos der Irakischen Erdölreichtums

Es trifft zu, dass der Irak über die zweitgrößten Erdölreserven der Welt verfügt. Aber es ist eine Illusion zu glauben, der Irak könne mit seiner Erdölförderung die Kosten für den Wiederaufbau und die Besatzung aufbringen. Der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz und der derzeitige irakische Erdölminister Ibrahim Barul Uloom leben offensichtlich in einer anderen Welt. Wie berichtet wurde, will die Gruppe um Dick Cheney den Erdöl-reichtum des Landes plündern, ohne dabei reales Öl zu fördern, sondern vielmehr die unterir-dischen Lagerstätten des Iraks verpfänden und dann mit dem Verkauf von Erdöl-Futures Geld verdienen.

Um die Erdölförderung im Irak wieder auf den Vorkriegsstand zu bringen, sind massive Investitionen in Ausrüstung und Technologie vonnöten. Bahrul Uloom, der offensichtlich über wenige oder keine Kenntnisse im Energiebereich verfügt, erklärte vor wenigen Tagen, es sei möglich, innerhalb von nur vier Monaten wieder Förderkapazitäten von 2,2 Mio. Barrel Öl am Tag und damit das Vorkriegsniveau zu erreichen. Und innerhalb von 18 Monaten wäre sogar eine Fördermenge von fünf Millionen Barrel täglich möglich. Irakische Energiefachleute erklärten demgegenüber, dies sei selbst unter idealen Bedingungen unmöglich. Eine Tagesförderung von fünf Millionen Barrel ließe sich nach Ansicht dieser Experten frühestens 2010 erreichen. Die irakischen Ölexporte sind zurzeit praktisch zum Erliegen gekommen.

Der Schwindel vom Wiederaufbau

Derzeit versucht man, sich das Schweigen der irakischen Bevölkerung zu erkaufen, aber dies wird nicht lange gut gehen. Während die irakischen „Konsumenten“ am Leben erhalten werden, bricht die Energie-, Verkehrs-, Wasser-, und Gesundheitsstruktur zusammen. Arbeiten zum Wiederaufbau der Infrastruktur finden praktisch nicht statt. An der Schnellstraße Bagdad-Faluja wurde lediglich eine kleine Autobahnbrücke wieder hergestellt.

Der Großteil der Aufträge für Bauarbeiten betreffen die amerikanisch-britischen Besatzungsmächte, wie etwa die Arbeiten an den Flughäfen Bagdad und Basra sowie anderen größeren Stützpunkten der Besatzungsmächte. Die Übergangsregierung bezahlte u.a. kleinere Unternehmen dafür, den Abfall in den Straßen zu beseitigen und diese zu reinigen. Mit anderen derartigen Vorhaben versucht man, möglichst viel Arbeitslose von der Straße zu holen und den Eindruck zu vermitteln, der Wiederaufbau habe begonnen.
Die Strom- und Wasserversorgung hat sich seit Kriegsende nicht wesentlich verbessert. Die Übergangsregierung kündigte zwar in den regionalen Medien an, es werde bald wieder ganztags Strom verfügbar sein. Tatsächlich war dann auch ein Stadtteil Bagdads wieder ständig mit Strom versorgt, aber kurz darauf brach die Versorgung wieder zusammen und konnte nur für kurze Zeiträume aufrechterhalten werden. Als Grund wird dann oft angegeben, „Sabotagetrupps Saddams“ hätten die Versorgungsleitungen zerstört. Es lässt sich eben fast alles mit Saddam begründen.

In der Zwischenzeit „bombardieren“ die Medien und die Übergangsregierung die Bevölkerung weiterhin mit Dokumentationen über die grausamen Verbrechen und Gräueltaten des gestürzten Diktators. Videobänder mit Aufnahmen von Folterungen und Massenermordungen irakischer Oppositionspolitiker und anderer unschuldiger Menschen werden in den Straßen zum Verkauf angeboten. Und jede Woche werden neue Massengräber entdeckt. Ohne Zweifel waren Saddam Hussein und seine Söhne brutale Verbrecher, sein Regime hat schreckliche Gräueltaten begangen und scheute nicht einmal davor zurück, sie aufzuzeichnen. Hunderttausende verschwanden einfach. Aber die derzeitige psychologische Kriegsführung zielt darauf ab, die berechtigte Empörung über den Krieg und die Besatzung auf einen unsichtbaren Feind abzulenken und die frustrierten Menschen davon zu überzeugen, „dass alles besser ist als das frühere Regime“.

Dieses Vorgehen könnte aber vor allem unter den Bedingungen einer sich immer weiter verschärfenden Wirtschaftskrise zu schwerwiegenden und katastrophalen Folgen führen. Die Neokonservativen in Washington wollen den gesamten Nahostraum in verheerende Kriege stürzen. Dabei sind sie auch bereit, einen blutigen Bürgerkrieg im Irak auszulösen. So forderte Achmed Tschalabi, ein Schützling von Paul Wolfowitz und Albert Wohlstetters, angesichts der massiven Sicherheitsprobleme der Besatzungsmacht, am 1. September in einem offenen Brief in der Zeitung Asharq Al-Aswat:

„Die Vereinigten Staaten müssen bestimmte Maßnahmen umgehend ergreifen, um das Netzwerk Saddam Husseins auszulöschen und die Sicherheitslage zu verbessern:
1.) Direkte Schläge gegen die Unterstützer Saddams im ganzen Land; die Koalitionskräfte sollten Tausende von Angehörigen der Baath-Partei, der „Fedajin Saddams" und der früheren Mitglieder der Sicherheitskräfte und der Armee sowie deren Brüder, Söhne, Neffen und Cousins verhaften und befragen. Die Irakische Nationalkonferenz (Tschalabis eigene Partei) und andere Gruppen können Listen dieser Personen und ihres Aufenthaltsorts erstellen und bei den Befragungen helfen.
2.) Eine umfassende Sicherheitsüberprüfung aller Dörfer und Ortschaften, in denen sich Widerstand regt. Die Koalitionskräfte müssen die Städte einschließen und deren Bewohner ein Ultimatum von 48 Stunden stellen, alle illegalen Waffen abzugeben. Danach sollte Haus für Haus durchsucht werden. Wenn in einem Haus Waffen gefunden werden, müssen alle männlichen Bewohner im Alter von 15 bis 55 Jahren dieses Haushalts verhaftet werden. Diese Suchaktionen könnten auch dazu beitragen, gesuchte Verbrecher zu finden.“

Dieses Vorgehen, das an israelische Maßnahmen in den Flüchtlingslagern und den Palästinensergebieten insgesamt erinnert, wäre ein Auslöser für ethnische Säuberungen und einen langen und blutigen Bürgerkrieg.
Fazit ist: Solange die amerikanische Regierung mithilfe der internationalen Gemeinschaft nicht wieder normale Lebensbedingungen herstellt, eine wirklich unabhängige souveräne Regierung wählen lässt und mit einem wirklichen Wiederaufbau beginnt, bleibt die Lage im Irak höchst explosiv.