Iraks nächster Schock - Schocktherapie
von Joseph Stiglitz

Mit einer Ausnahme - dem militärischen “Sieg” per se, der aber immer mehr wie ein Pyrrhussieg wirkt -, ist Präsident Bushs Irak- Abenteuer gekennzeichnet durch wiederholtes Scheitern. Anzeichen für Massenvernichtungswaffen hat man so gut wie keine gefunden - laut Amerikas Chefwaffeninspekteur David Kay gab es überhaupt keine solchen Bestände oder sie wurden vor Jahren vernichtet. Folglich hat Bush die Daten, die Hans Blix UN-Waffeninspekteure sammelten, ganz einfach ignoriert. Die Beweise, mit denen Bush den Krieg rechtfertigte, scheinen größtenteils konstruiert. Noch schlimmer, inzwischen wird klar, Bush hatte nie einen Plan für die Zeit nach dem Krieg. Anstatt dass sich die Situation im Irak in Richtung Frieden und Demokratie veränderte, ist sie nach wie vor so gefährlich, dass Paul Bremer - Amerikas Besatzungsführer - die instabile Lage als Begründung nutzt, um in diesem Jahr keine demokratische Wahlen durchführen zu müssen. An bestimmten Orten haben die USA aber durchaus versucht, für Ruhe und Ordnung zu sorgen - was viel über die Werte aussagt, die Amerika im Irak am Herzen liegen. Als Bagdad fiel, wurde das Ölministerium umgehend geschützt, die Museen und Hospitäler überließ man der Plünderung. Die 7-Milliarden-Dollar-Kontrakte an Halliburton: wenn man in diesem Zusammenhang nicht von regelrechter Korruption sprechen will, so ist doch zumindest nicht zu bezweifeln, dass das Ganze sehr streng nach Kumpel-Kapitalismus riecht - US-Vizepräsident Dick Cheney ist Halliburtons ehemaliger Chairman. Halliburton und dessen Tochtergesellschaften sehen sich mit massiven Anschuldigungen konfrontiert, Kriegsprofiteure zu sein. Schon mehrere Millionen Dollar mussten sie an die US-Regierung zurückzahlen. Nun, wir sind uns alle einig, die vordringlichste Aufgabe - neben der Schaffung eines demokratischen Staats und der Wiederherstellung der Sicherheit - ist der wirtschaftliche Wiederaufbau (des Irak). Die Bush-Administration, in ihrer ideologischen Verblendung, scheint allerdings an ihrem Kurs des hoffnungslosen Scheiterns festhalten zu wollen und weigert sich, aus Erfahrung klug zu werden.

Als die Berliner Mauer fiel, begann in den osteuropäischen Ländern und der ehemaligen Sowjetunion ein Transitionsprozess hin zur Marktwirtschaft. Wie man das am besten bewerkstelligt, darüber wurde heftig diskutiert. Eine Möglichkeit war die Schocktherapie - schnelle Privatisierung staatlicher Vermögenswerte und abrupte Liberalisierung von Handel, Kapitalfluss und Preisgestaltung. Die Alternative war eine langatmigere Liberalisierung des Marktes, die es parallel erlaubte, das Recht zu installieren. Heute herrscht allgemeiner Konsens darüber, dass die Schocktherapie gescheitert ist - zumindest auf der Ebene der mikroökonomischen Reformen. Die Länder, die sich für den langsameren Weg zur Privatisierung bzw. beim Wiederaufbau institutioneller Infrastruktur entschlossen (Ungarn, Polen und Slowenien), kamen mit dem Transitionsprozess deutlich besser zurecht als diejenigen, die ins kalte Wasser der Laissez-Fair-Ökonomie sprangen. In Schocktherapie-Ländern gingen die Einkommen massiv zurück, die Armut schnellte hoch. Sozialindikatoren, wie etwa Lebenserwartung, spiegelten die äußerst schlechten Bruttoinlandsprodukt-Werte. Mehr als ein Jahrzehnt nach Beginn des Transitionsprozesses können in vielen postkommunistischen Ländern die Einkommen nicht einmal mehr an das Niveau von vor Beginn der Transition heranreichen. Noch schlimmer, die Chancen für eine stabile Demokratie und eine Herrschaft des Rechts stehen in den meisten Schocktherapie-Ländern äußerst schlecht.

Diese Bilanz zeigt, man sollte es sich zweimal überlegen, bevor man erneut zum Mittel der Schocktherapie greift. Aber die Bush-Administration - gestützt auf ein paar handverlesene Irakis - puscht den Irak in Richtung einer noch radikaleren Form der Schocktherapie, vergleicht man sie mit der im ehemaligen Sowjetkosmos. Die Schocktherapie-Befürworter behaupten, das Scheitern der Schocktherapie hänge nicht mit deren exzessivem Tempo zusammen - zuviel Schock, zuwenig Therapie - vielmehr mit zuwenig Schock. Die Irakis sollten sich folglich auf eine noch brutalere Dosis gefasst machen. Natürlich lassen sich sowohl Parallelen als auch Unterschiede zwischen dem Irak und den ehemaligen kommunistischen Ländern finden. Eine Gemeinsamkeit ist, dem Kollaps ging eine umfassende Schwäche der Wirtschaft voraus - wobei der Golfkrieg und die anschließenden Sanktionen die irakische Wirtschaft wesentlich mehr geschwächt haben dürften, als der Kommunismus die Wirtschaft der UdSSR. Hinzu kommt, sowohl Russland als auch der Irak hängen sehr stark von ihren natürlichen Rohstoffen ab. Russland allerdings hat auch in anderen Bereichen über - demonstrierte - Ressourcen verfügt. So besaß Russland eine hochqualifizierte Arbeiterschaft und entwickelte technologische Kompetenz. Der Irak hingegen ist Entwicklungsland. Natürlich hatten die Russen jahrzehntelang keine Gelegenheit, ihr unternehmerisches Können unter Beweis zu stellen, während die Baathisten- Herrschaft im Irak den Unternehmergeist bzw. die Händler-Klasse ungleich weniger unterdrückte. Andererseits barg die (geographische) Lage des Irak, verglichen mit Russland und vielen anderen postkommunistischen Ländern, einen gravierenden Nachteil: Während es kein Nachbarland des Irak wirtschaftlich nenneswert auf einen grünen Zweig brachte, waren die postkommunistischen Ländern die direkten Nachbarn der Europäischen Union - in den Boom-Jahren der 90ger. Die größte Bedeutung kommt allerdings der fortgesetzten Instabilität des Nahen/Mittleren Ostens bei. Diese Instabilität wird ausländische Investoren (Öl-Sektor ausgenommen) abschrecken. Diese Faktoren - und die fortgesetzte Besatzung (des Irak) - lassen eine schnelle Privatisierung als extrem problematisch erscheinen.

Die zu privatisierenden Aktiva werden mit ziemlicher Sicherheit nur niedrige Preise erzielen; das wird zu einem Gefühl des illegalen Ausverkaufs führen - eines Ausverkaufs, der dem Land von den Besatzern und deren Kollaborateuren aufgedrängt worden sei. Ohne die nötige Legitimation wird sich jeder Käufer Sorgen um die Sicherheit seiner Eigentumsrechte machen - was die Preise weiter drückt. Hinzu kommt: Die Käufer privatisierter Vermögenswerte werden womöglich zögern, in diese zu investieren. Wie andernorts könnte der Trend zur Zerschlagung von Werten gehen - und nicht in Richtung Wohlstandserzeugung.

Falls meine Analyse stimmt und die Aussichten des Irak wirklich so trübe sind, heißt das: Jeder internationaler Beitrag zum amerikagesteuerten Wiederaufbau des Landes wäre kaum mehr als die Toilette hinuntergespültes Geld. Das heißt nicht etwa, die Welt soll den Irak im Stich lassen. Doch die internationale Gemeinschaft sollte ihr Geld lieber in Humanitäres investieren - etwa in Hospitäler und Schulen - anstatt die Ziele Amerikas zu unterstützen. Noch größere Schwierigkeiten kommen auf die Weltbank bzw. andere Institutionen zu, die erwägen, Hilfe in Form von Kredithilfe zu gewähren. Schon jetzt hat der Irak immense (Schuld-)Verpflichtungen. Noch mehr Schulden anzuhäufen würde die Lage nur verschlimmern. Und sollte die irakische Wirtschaft durch ein verfehltes Wiederaufbauprogramm - das auf Schocktherapie beruht -, ins Schlingern geraten, wird das Land weitere Schulden machen - mit sehr wenig Sicherheiten. Traum der amerikanischen Invasoren im Irak war es, einen stabilen, wohlhabenden, demokratischen Mittleren Osten zu schaffen. Das amerikanische Wirtschaftsprogramm zum Wiederaufbau des Irak allerdings legt das Fundament für Armut und Chaos.

Project Syndicate / ZNet 17.03.2004

Anmerkungen: Joseph E. Stiglitz ist Professor für Wirtschaft an der Columbia Universität und Träger des Ökonomie-Nobelpreises. Stiglitz war Vizepräsident und Chefvolkswirt der Weltbank und unter Präsident Clinton Chairman des ‘Council of Economic Advisers’. Sein aktuelles Buch heißt: ‘Die Roaring Nineties’