Artikel 2021
 

kommunales/Friedensstadt 2.2.2021
Eva Weber wollte an die Bundesregierung appellieren, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten
CSU und Freie Wähler stoppen die Oberbürgermeisterin
Weber zieht die eigene Beschlussvorlage zurück

Rund um den 22. Januar, an dem der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft trat, geschahen erstaunliche Dinge in der Stadt. Es gab eine Großanzeige in der Augsburger Allgemeinen von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges IPPNW. Die Flagge von Mayors for Peace, dem internationalen Städtebündnisses für die Abschaffung der Atomwaffen, dem auch Augspurg angehört, wurde verstohlen am Rathausplatz gehisst. Und die Oberbürgermeisterin formulierte einen erstaunlich fortschrittlichen Antrag für die Stadtratssitzung am 28. Januar. Darin wird der Appell von ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen, an die Bundesregierung unterstützt, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Dann aber revoltierte die Militärfraktion in der CSU und zeigte der Oberbürgermeisterin, wo der Hammer hängt. Mit Unterstützung rabiater Freier Wähler wurde die Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin auf der Stadtratssitzung am 28. Januar in die Tonne getreten. Auch die Antragstellerin Eva Weber selber kam dann zur Auffassung, dass die Kommune für solche Fragen nicht zuständig sei … weiter

 

themen/Antifaschismus 5.1.2021
„Bürgerdialog“ der AFD-Bundestagsfraktion in Bayern, Teil 1

Der Bürgerdialog fand ohne Bürger statt – eine volle Pleite für die AfD in der Kongresshalle
Das Bündnis für Menschenwürde Augsburg und Schwaben demonstrierte trotz Kälte für ein friedliches, solidarisches und weltoffenes Augsburg. Die gefährlichen Verbindungen des Abgeordneten Petr Bystron als Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags

In einem mehrteiligen Projekt wollen wir uns mit der Veranstaltungsreihe „Bürgerdialog“ der AfD-Bundestagsfraktion befassen. Die bayerischen Veranstaltungen der bundesweiten Kampagne der AfD fanden zwischen September und Dezember des vergangenen Jahres statt. Von der Teilnehmerzahl her war der „Bürgerdialog“ – soweit wir das ermitteln konnten – eigentlich an allen Orten eine Pleite für die AfD. In Augsburg war die Veranstaltung in der Kongresshalle am 2. Dezember mit genau fünf Besuchern eine glatte Katastrophe. Da die Medien in der Regel nicht berichten, um was es bei den Veranstaltungen politisch ging, was gesprochen wurde, müssen wir uns an die Personen halten, die aufgetreten sind. In Augsburg schickte uns die AfD Petr Bystron und Johannes Huber auf den Hals und wir versuchen in diesem ersten Teil zu umreißen, wofür diese Namen stehen. …weiter
Petr Bystron, 10. Jan 2019 Metropolico.org CC BY-SA 2.0 Wikimedia

 


   
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